Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieterin und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen

Andrea Smulka
handelnd unter SMULKA LABS
Am Gersthof 5
34549 Edertal
Deutschland

– nachfolgend „Anbieterin“ genannt –

und den Kundinnen und Kunden über den Erwerb und die Nutzung digitaler Produkte und Dienstleistungen von SMULKA LABS.

Dazu gehören insbesondere digitale Berechnungen, PDF-Dateien, Download-Produkte, browserbasierte Anwendungen, Apps sowie kostenpflichtige Zusatzfunktionen und Abonnements.

Für Produkte, die über einen externen App-Store wie Google Play angeboten werden, können ergänzend die Geschäfts- und Zahlungsbedingungen des jeweiligen App-Stores gelten.

2. Verbraucher und Unternehmer

Verbraucher ist jede natürliche Person, die einen Vertrag überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer, sofern beim jeweiligen Produkt nichts anderes angegeben ist.

3. Leistungsbeschreibung

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Website, in der Anwendung oder im jeweiligen App-Store.

Bei digitalen Rechnern und Berechnungswerkzeugen hängt das Ergebnis von den durch den Kunden eingegebenen Daten ab. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass seine Eingaben vollständig und richtig sind.

Die angebotenen Berechnungen und Informationen stellen keine individuelle Rechts-, Steuer-, Finanz-, Energie- oder Förderberatung dar. Sie ersetzen insbesondere keine Prüfung durch eine zuständige Behörde, einen Steuerberater, Rechtsanwalt, Energieberater oder einen anderen fachlich zuständigen Berater.

Förderbedingungen, gesetzliche Bestimmungen und behördliche Vorgaben können sich ändern. Maßgeblich sind stets die zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden offiziellen Regelungen und die Entscheidung der zuständigen Stelle.

4. Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte auf der Website oder innerhalb einer App stellt noch kein verbindliches Vertragsangebot dar.

Vor Abschluss der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben prüfen und berichtigen.

Mit Betätigung der entsprechend gekennzeichneten Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald die Anbieterin die Bestellung ausdrücklich bestätigt oder das bestellte digitale Produkt beziehungsweise den Zugang dazu bereitstellt.

Eine automatisch versandte Eingangsbestätigung bestätigt zunächst lediglich den Eingang der Bestellung, sofern darin nicht ausdrücklich die Annahme des Vertrags erklärt wird.

Bei Bestellungen über einen App-Store richtet sich der Vertragsschluss ergänzend nach den dort angezeigten Bestimmungen und Abläufen.

Vertragssprache ist Deutsch.

5. Preise und Zahlung

Alle gegenüber Verbrauchern angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der jeweiligen Produktseite, im Bestellvorgang oder im App-Store angezeigt werden.

Die verfügbaren Zahlungsarten werden während des Bestellvorgangs angezeigt. Die Zahlung ist mit Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Bei Zahlungen über externe Zahlungsdienstleister oder App-Stores gelten ergänzend deren Zahlungsbedingungen.

6. Bereitstellung digitaler Produkte

Digitale Inhalte werden nach Vertragsschluss und erfolgreicher Zahlung in der jeweils beschriebenen Form bereitgestellt. Die Bereitstellung kann insbesondere durch einen Download, einen per E-Mail versandten Link, die Freischaltung einer Funktion oder den Zugang zu einer browserbasierten Anwendung erfolgen.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, die für die Nutzung erforderlichen technischen Voraussetzungen zu schaffen. Dazu gehören insbesondere ein geeignetes Endgerät, ein aktueller Internetbrowser, ein Internetzugang sowie gegebenenfalls eine Software zum Öffnen von PDF-Dateien.

Ist für ein Produkt ein bestimmtes Betriebssystem, eine bestimmte App-Version oder eine andere technische Voraussetzung erforderlich, wird darauf in der Produktbeschreibung oder im App-Store hingewiesen.

Die Anbieterin ist nicht dafür verantwortlich, wenn ein digitales Produkt aufgrund ungeeigneter oder veralteter Geräte, Betriebssysteme, Browser oder Programme des Kunden nicht genutzt werden kann, sofern das Produkt die angegebenen technischen Anforderungen erfüllt.

7. Nutzungsrechte

Der Kunde erhält an dem erworbenen digitalen Produkt ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene private oder berufliche Zwecke.

Soweit es dem vorgesehenen Zweck des Produkts entspricht, dürfen mit einer Anwendung erstellte Berechnungen, Auswertungen und PDF-Dokumente gespeichert, ausgedruckt und an die jeweils vorgesehenen Empfänger weitergegeben werden.

Nicht gestattet sind insbesondere:

die Vervielfältigung oder Weitergabe des digitalen Produkts an Dritte außerhalb seines vorgesehenen Verwendungszwecks,
der Weiterverkauf oder die Vermietung des Produkts,
die Veröffentlichung oder öffentliche Zugänglichmachung von Programmbestandteilen, Vorlagen oder Download-Dateien,
die Veränderung, Rückentwicklung oder Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, soweit dies nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt ist.

Urheberrechte und sonstige Schutzrechte verbleiben bei der Anbieterin beziehungsweise beim jeweiligen Rechteinhaber.

8. Aktualisierungen

Soweit gesetzlich erforderlich, stellt die Anbieterin Aktualisierungen bereit, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit und Sicherheit des digitalen Produkts notwendig sind, und informiert den Kunden darüber.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, bereitgestellte Aktualisierungen innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren. Unterlässt der Kunde die Installation trotz eines entsprechenden Hinweises, haftet die Anbieterin nicht für Mängel, die allein auf der fehlenden Aktualisierung beruhen, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.

Ein Anspruch auf neue Funktionen, Erweiterungen oder eine dauerhafte Weiterentwicklung des Produkts besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.

9. Abonnements

Bei Abonnements ergeben sich Preis, Abrechnungszeitraum, Leistungsumfang und Laufzeit aus der jeweiligen Produktbeschreibung beziehungsweise den Angaben im App-Store.

Soweit eine automatische Verlängerung vorgesehen ist, wird der Kunde vor Abschluss des Abonnements darüber informiert.

Nach Ablauf einer vereinbarten Mindestlaufzeit verlängert sich ein Abonnement auf unbestimmte Zeit, sofern nicht ausdrücklich eine kürzere Verlängerung vereinbart wurde. Es kann danach jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat gekündigt werden. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.

Über einen App-Store abgeschlossene Abonnements können regelmäßig in den Kontoeinstellungen des betreffenden App-Stores verwaltet und gekündigt werden. Die bloße Deinstallation einer App beendet ein bestehendes Abonnement nicht.

10. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.

Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn

der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird,
der Kunde bestätigt hat, dass er weiß, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert, und
die Anbieterin dem Kunden eine entsprechende Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt hat.

Ohne eine entsprechende ausdrückliche Zustimmung wird mit der Bereitstellung kostenpflichtiger digitaler Inhalte grundsätzlich erst nach Ablauf der Widerrufsfrist begonnen.

Bei Käufen über einen App-Store gelten ergänzend die dort bereitgestellten Hinweise zum Widerrufsrecht und zu Erstattungen.

11. Mängelrechte

Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen über Verträge zur Bereitstellung digitaler Produkte.

Ist ein digitales Produkt mangelhaft, kann der Kunde zunächst die Herstellung des vertragsgemäßen Zustands verlangen. Ist dies nicht möglich, wird die Vertragsmäßigkeit nicht innerhalb einer angemessenen Frist hergestellt oder liegen die sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen vor, kann der Kunde den Preis mindern oder den Vertrag beenden.

Der Kunde wird gebeten, erkennbare technische Probleme möglichst genau zu beschreiben und dabei das verwendete Gerät, Betriebssystem, den Browser beziehungsweise die App-Version anzugeben. Diese Bitte schränkt die gesetzlichen Rechte des Kunden nicht ein.

12. Verfügbarkeit

Bei digitalen Diensten und browserbasierten Anwendungen kann es aufgrund notwendiger Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen oder technischer Störungen vorübergehend zu Einschränkungen kommen.

Die Anbieterin bemüht sich um eine möglichst zuverlässige Verfügbarkeit. Eine ununterbrochene und jederzeit fehlerfreie Erreichbarkeit wird jedoch nur geschuldet, wenn dies beim jeweiligen Produkt ausdrücklich vereinbart wurde.

Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei erheblichen oder länger andauernden Einschränkungen bleiben unberührt.

13. Haftung

Die Anbieterin haftet unbeschränkt

bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
bei Übernahme einer ausdrücklichen Garantie sowie
in allen weiteren Fällen, in denen eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.

Die Anbieterin haftet nicht für fehlerhafte Ergebnisse, soweit diese ausschließlich auf unrichtigen, unvollständigen oder ungeeigneten Eingaben des Kunden beruhen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.

14. Änderungen dieser AGB

Für einzelne Käufe gelten die AGB in der Fassung, die bei Abschluss des jeweiligen Vertrags einbezogen wurde.

Bei laufenden Verträgen oder Abonnements können Änderungen erforderlich werden, wenn sich gesetzliche Vorschriften, technische Voraussetzungen oder der vereinbarte Leistungsumfang ändern. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert.

Änderungen, die das vertragliche Gleichgewicht zum Nachteil des Kunden verschieben, erfolgen nicht ohne dessen ausdrückliche Zustimmung, sofern sie nicht gesetzlich zulässig oder erforderlich sind.

15. Verbraucherstreitbeilegung

Die Anbieterin ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.

Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz der Anbieterin. Gesetzliche ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

17. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: August 2026